Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der XentraCode Software & Consulting UG (haftungsbeschränkt), Kolonnenstraße 8, 10827 Berlin (nachfolgend „XentraCode“ oder „wir“)

Stand: August 2026

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen XentraCode und ihren Kunden über die Erstellung von Websites (Webdesign), die Entwicklung von Software, IT-Beratungsleistungen (Consulting) sowie damit zusammenhängende Leistungen.

(2) Kunde im Sinne dieser AGB ist sowohl ein Verbraucher (§ 13 BGB) als auch ein Unternehmer (§ 14 BGB). Einzelne Regelungen dieser AGB gelten ausdrücklich nur gegenüber Unternehmern; dies ist an der jeweiligen Stelle kenntlich gemacht.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt haben.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Unsere Angebote auf der Website sind freibleibend und stellen keine rechtsverbindlichen Angebote dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Anfrage bzw. Bestellung.

(2) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein von uns erstelltes individuelles Angebot in Textform (z. B. per E-Mail) annimmt oder wir eine Bestellung bzw. Beauftragung des Kunden in Textform bestätigen.

(3) Vertragssprache ist Deutsch; auf Wunsch kann die Kommunikation auch auf Englisch erfolgen.

§ 3 Leistungsumfang

(1) Der konkrete Umfang der von uns geschuldeten Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung (Leistungsbeschreibung). Nur die dort ausdrücklich aufgeführten Leistungen sind geschuldet.

(2) Nicht zum Leistungsumfang gehören – sofern nicht ausdrücklich vereinbart – insbesondere: die Registrierung und der Betrieb von Domains, Webhosting, die Erstellung von Texten, Bildern und sonstigen Inhalten, die laufende Pflege und Aktualisierung der Website nach Abnahme, Suchmaschinenoptimierung sowie die rechtliche Prüfung der Website (z. B. Impressum, Datenschutzerklärung, Cookie-Einwilligung).

(3) Für die rechtliche Zulässigkeit der auf der Website veröffentlichten Inhalte sowie für die Erfüllung der den Kunden treffenden gesetzlichen Informationspflichten ist allein der Kunde verantwortlich.

(4) Änderungen und Erweiterungen des vereinbarten Leistungsumfangs (Change Requests) bedürfen einer gesonderten Vereinbarung und werden – sofern nichts anderes vereinbart ist – nach Aufwand zu unseren jeweils gültigen Stundensätzen vergütet.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde stellt uns alle für die Leistungserbringung erforderlichen Inhalte (insbesondere Texte, Bilder, Logos, Videos), Informationen und Zugangsdaten (z. B. zu Hosting, Domain, Drittsystemen) rechtzeitig, vollständig und in einem gebräuchlichen Format zur Verfügung.

(2) Der Kunde benennt einen Ansprechpartner, der zu vertragsrelevanten Entscheidungen befugt ist, und gibt uns zu Zwischenständen und Entwürfen innerhalb angemessener Frist Rückmeldung.

(3) Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht rechtzeitig nach, verlängern sich vereinbarte Fristen und Termine angemessen. Mehraufwand, der uns durch unterlassene oder verspätete Mitwirkung entsteht, können wir nach Aufwand berechnen; weitergehende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

(4) Der Kunde ist für die Sicherung seiner eigenen Daten verantwortlich, soweit sich diese in seinem Einflussbereich befinden.

§ 5 Rechte Dritter, Freistellung

(1) Der Kunde sichert zu, dass die von ihm bereitgestellten Inhalte frei von Rechten Dritter sind, die einer vertragsgemäßen Nutzung entgegenstehen, und dass er über die erforderlichen Nutzungsrechte verfügt.

(2) Der Kunde stellt uns von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung von Rechten durch die vom Kunden bereitgestellten Inhalte beruhen, einschließlich der angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung. Dies gilt nicht, soweit der Kunde die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

§ 6 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Es gilt die im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung vereinbarte Vergütung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer; gegenüber Verbrauchern werden Preise als Endpreise einschließlich Umsatzsteuer ausgewiesen.

(2) Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind wir berechtigt, bei Projektbeginn eine angemessene Anzahlung in Höhe von bis zu 50 % der vereinbarten Vergütung zu verlangen. Der Restbetrag ist mit Abnahme bzw. Leistungserbringung fällig.

(3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.

(4) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen. Wir sind berechtigt, bei Zahlungsverzug mit einer fälligen Anzahlung oder Abschlagszahlung die weitere Leistungserbringung nach vorheriger Ankündigung bis zum Ausgleich zurückzustellen.

(5) Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Termine und Fristen

(1) Liefer- und Leistungstermine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich in Textform als verbindlich vereinbart wurden.

(2) Vereinbarte Termine stehen unter dem Vorbehalt rechtzeitiger und ordnungsgemäßer Mitwirkung des Kunden (§ 4).

§ 8 Abnahme

(1) Soweit unsere Leistung eine abnahmefähige Werkleistung ist (insbesondere die Erstellung einer Website oder Individualsoftware), erklärt der Kunde nach Fertigstellung und Bereitstellung die Abnahme, sofern die Leistung im Wesentlichen vertragsgemäß ist. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme; ihre Beseitigung erfolgt im Rahmen der Mängelrechte.

(2) Erklärt der Kunde innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung und Aufforderung zur Abnahme weder die Abnahme noch benennt er konkrete wesentliche Mängel in Textform, gilt die Leistung als abgenommen, sofern wir den Kunden bei der Aufforderung auf diese Rechtsfolge hingewiesen haben. Gegenüber Verbrauchern gilt dies nur im Rahmen von § 640 Abs. 2 BGB.

(3) Die Abnahme gilt ebenfalls als erfolgt, wenn der Kunde die Website oder Software produktiv nutzt (z. B. Veröffentlichung der Website), ohne wesentliche Mängel zu rügen.

§ 9 Nutzungsrechte

(1) Mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung räumen wir dem Kunden das zeitlich und räumlich unbeschränkte, nicht ausschließliche Recht ein, die vertragsgegenständlichen Arbeitsergebnisse (insbesondere Website, Designs, Individualsoftware) für eigene Zwecke zu nutzen. Eine weitergehende Rechteeinräumung (z. B. ausschließliche Rechte, Bearbeitungs- oder Weiterveräußerungsrechte) bedarf einer gesonderten Vereinbarung.

(2) Von der Rechteeinräumung ausgenommen sind Open-Source-Komponenten (für diese gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen), Software und Leistungen Dritter (z. B. Content-Management-Systeme, Plugins, Themes, Schriftarten, Stockfotos) sowie unsere vorbestehenden Werkzeuge, Bibliotheken und wiederverwendbaren Komponenten; an letzteren erhält der Kunde ein einfaches Nutzungsrecht, soweit dies zur vertragsgemäßen Nutzung der Arbeitsergebnisse erforderlich ist.

(3) Bis zur vollständigen Zahlung der Vergütung ist die Einräumung der Nutzungsrechte aufschiebend bedingt; eine Nutzung zu Testzwecken bleibt gestattet.

(4) Wir sind berechtigt, den Kunden und die für ihn erbrachten Leistungen als Referenz zu benennen (z. B. auf unserer Website mit Name, Logo und Screenshot), sofern der Kunde dem nicht in Textform widerspricht.

§ 10 Mängelrechte (Gewährleistung)

(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.

(2) Zeigt sich ein Mangel, haben wir zunächst das Recht zur Nacherfüllung (Nachbesserung oder Neuherstellung nach unserer Wahl) innerhalb angemessener Frist. Schlägt die Nacherfüllung fehl, stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte (Minderung, Rücktritt, Schadensersatz nach Maßgabe von § 11) zu.

(3) Keine Mängel sind insbesondere: Beeinträchtigungen, die auf Änderungen der Website oder Software durch den Kunden oder Dritte zurückzuführen sind, auf einer von der Leistungsbeschreibung abweichenden Nutzungsumgebung beruhen oder durch spätere Änderungen von Browsern, Betriebssystemen oder Drittdiensten entstehen, die zum Zeitpunkt der Abnahme nicht absehbar waren.

(4) Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Abnahme, soweit nicht ein Fall von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Arglist oder eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit vorliegt. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

§ 11 Haftung

(1) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei Arglist, im Rahmen einer übernommenen Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), d. h. einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung unserer Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

(5) Für den Verlust von Daten haften wir nach Maßgabe der Absätze 1 bis 3 nur für den Aufwand, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden zur Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre.

§ 12 Leistungen Dritter (Hosting, Domains, Drittdienste)

(1) Vermitteln wir dem Kunden Leistungen Dritter (z. B. Webhosting, Domainregistrierung, Lizenzen für Themes oder Plugins), kommt der Vertrag über diese Leistungen – sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart – unmittelbar zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Anbieter zustande. Es gelten die Bedingungen des jeweiligen Anbieters.

(2) Für die Verfügbarkeit und Qualität der Leistungen Dritter übernehmen wir keine Gewähr.

§ 13 Vertraulichkeit und Datenschutz

(1) Beide Parteien behandeln alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich und verwenden sie ausschließlich zur Vertragsdurchführung. Diese Pflicht besteht auch nach Beendigung des Vertrags fort.

(2) Wir verarbeiten personenbezogene Daten des Kunden gemäß unserer Datenschutzerklärung. Soweit wir im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeiten, schließen die Parteien bei Bedarf eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

§ 14 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus unserer Widerrufsbelehrung mit Muster-Widerrufsformular.

§ 15 Verbraucherschlichtung

Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 16 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates entzogen wird, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis Berlin.

(3) Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Änderung dieses Textformerfordernisses.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.